Unsere Partnerkanzlei für Internetrecht Schlun & Elseven aus Aachen, veröffentlichte vor einigen Tagen einen Artikel zum Thema »Urheberrechtsverletzung durch das Teilen von Fotos«, in dem Aykut Elseven, Rechtsanwalt der Kanzlei, dieses zentrale Thema eines jeden Social Media Managers aufschlüsselte.

Der Alltag vieler Facebook-Nutzer

Das Teilen von Bildern, Videos oder Texten auf Facebook hat sich mittlerweile zum festen Bestandteil des Alltags vieler Facebook-Nutzer entwickelt. Damit verbunden sind allerdings einige rechtliche Aspekte, vor allem aus dem Bereich des Urheberrechts, die beachtet werden sollten.

Die urheberrechtliche Relevanz des Teilens auf Facebook ist auf den Schutz vieler Inhalte durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG) zurückzuführen. In § 2 Abs. 1 UrhG ist der grundsätzliche Schutz von Bildern und in der Regel auch Videos festgelegt. Darüber hinaus zählen Texte, vorausgesetzt, dass diesen eine gewisse Schöpfungshöhe zukommt, zu den urheberrechtlich geschützten Werken. Bei urheberrechtlich geschützten Werken steht das Verwertungsrecht, insbesondere das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG), allein dem Urheber zu. Dessen Zustimmung ist infolgedessen Voraussetzung für das urheberrechtskonforme, rechtmäßige Teilen dieser Inhalte. Fehlt es hingegen an der notwendigen Zustimmung, führt dies zu einer Urheberrechtsverletzung, die umfassende Unterlassungs- sowie Schadensersatzansprüche gegen den Facebook-Nutzer zur Folge haben kann. Außerdem ist es möglich, dass der Nutzer die Kosten einer eventuellen Abmahnung gemäß § 97 a UrhG zu tragen hat.

Grundsätzlich ist es also empfehlenswert, vor der Veröffentlichung eines urheberrechtlich geschützten Werkes die Zustimmung des Urhebers im Vorfeld einzuholen. Da der Urheber jedoch oftmals nicht bekannt ist und der Aufwand, die Zustimmung des Urhebers einzuholen, außer Verhältnis zur Relevanz des geteilten Beitrags steht, ist in einer Vielzahl von Fällen im Grunde eine Verletzung des Urheberrechts durch das Teilen auf Facebook gegeben. Die rechtlichen Einzelfragen zu diesem Thema sind allerdings bislang noch nicht Gegenstand einer umfassenden gerichtlichen Klärung geworden, was wohl darauf zurückzuführen ist, dass in den allermeisten Fällen bei Urheberrechtsverletzungen auf Facebook im außergerichtlichen Verfahren ein Vergleich geschlossen wird.

Urheberrechtsverletzung durch »Thumbnails«?

Klärungsbedürftig ist die Rechtslage hinsichtlich der beim Teilen mittels der „Share-Funktion“ veröffentlichten Vorschaubilder (sog. „Thumbnails“). Diese sind grundsätzlich ebenfalls durch das Urheberrecht geschützt, sodass die Veröffentlichung auf Facebook eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Die „Share“-Funktion wird von vielen Facebook-Nutzern jedoch als Aufforderung betrachtet, die Verbreitung des Werkes zu fördern, indem nicht lediglich der entsprechende Link geteilt wird, sondern der gesamte Inhalt oder zumindest Teile (z.B. Überschrift, ein einleitender Textabschnitt und ein Vorschaubild) auf dem eigenen Facebook-Auftritt veröffentlichet werden. In einem Urteil des LG Frankfurt wurde dazu entschieden, dass der „Share-Button“ keine Zustimmung zur Übernahme des gesamten Beitrags auf dem eigenen Facebook-Auftritt darstellt. Eine Aussage darüber, ob es urheberrechtswidrig ist, einen Teil des Textes und das entsprechende Vorschaubild auf Facebook zu veröffentlich, wurde dadurch allerdings nicht getroffen.

Obwohl Urheberrechtsverstöße auf Facebook selten rechtlich verfolgt werden, ist es für den Facebook-Nutzer ratsam, die berührten urheberrechtlichen Belange vor dem Teilen eines Beitrags auf Facebook zu bedenken. Nach unserer Rechtsauffassung ist die Gefahr einer urheberrechtlichen Abmahnung allerdings gering, wenn Sie beim Teilen des entsprechenden Facebookbeitrags das Vorschaubild entfernen.

Falls Sie eine Abmahnung wegen dem Teilen eines urheberrechtlich geschützten Werkes auf Facebook oder einer anderen sozialen Plattform erhalten haben, dann sollten Sie zunächst Ruhe bewahren und nicht vorschnell den geforderten Schadensersatzanspruch begleichen oder gar die beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben. Nicht selten ist der geltend gemachte Schadensersatzanspruch völlig überhöht und die beigefügte Unterlassungserklärung zu weitgehend. Zudem stellt sich oft die Frage, ob der Abmahner überhaupt der Urheber ist und damit zur Geltendmachung der Rechte befugt ist.

Bei allen Fragen rund um das Urheberrecht stehen wir Ihnen gerne beratend zur Seite. Kontaktieren Sie uns hierfür einfach unverbindlich per Email unter info@kanzlei-schlun.de, über unsere Online-Anfrage oder telefonisch 0242 51008887.